Gemeindeversammlung vom 30. November 2018

Genehmigung eines Verpflichtungskredits für die Planung der Schulanlage Bumbach

An der Einwohnergemeindeversammlung vom 30. November 2018 im Gasthof Alpenrose konnte der Gemeindepräsident Beat Gerber 82 stimmberechtigte Personen begrüssen.

Traktanden:

1. Wahlen

Für den aus zeitlichen Gründen vor Ablauf seiner Amtszeit zurücktretende Gemeinderat Markus Rychener, wird Bruno Hirschi, Weggli in den Gemeinderat gewählt.
Fabian Haas und Barbara Aebersold-Reber werden für ein weiteres Jahr bis Ende 2019 als Mitglieder der Rechnungsprüfungskommission wiedergewählt.

 

 2. Beratung und Beschlussfassung über einen Verpflichtungskredit von Fr. 140'000.00 für die Planung der Schulanlage Bumbach

Edith Hirschi, die zuständige Gemeinderätin informiert über das Geschäft und die Zusammensetzung der gewählten Spezialkommission. Nach der 2. Orientierungsversammlung vom 22. Juni 2018 hat die Spezialkommission unter Einbezug der Hinweise und Voten, dem Gemeinderat beantragt, die Variante Abbruch Schulhaus Ost & Schulhaus West sowie Neubau eines Schulgebäudes im Bumbach weiterzuverfolgen. Der Antrag wurde an der Sitzung vom 15. August 2018 durch den Gemeinderat genehmigt. Die Bevölkerung wurde über den Entschluss im Amtsanzeiger vom 30. August 2018 ebenfalls orientiert.

Der nun von der Spezialkommission Schulraumbauten beantragte Planungskredit  von Fr. 140'000.00 enthält das Bauprojekt, die Detailstudien sowie ein erster Kostenvoranschlag.

Die Gemeindeversammlung bewilligt auf Antrag des Gemeinderats einstimmig den Verpflichtungskredit von Fr. 140'000.00 für die Planung der Schulanlage Bumbach.

 

3. Beratung und Genehmigung des Budgets sowie Festsetzung der Gemeindesteueranlage und der Liegenschaftssteueranlage für das Jahr 2019

Der Gemeinderat stellt der Gemeindeversammlung folgende Anträge:

  1. Genehmigung der Steueranlage für die Gemeindesteuern von 1,90 Einheite der Staatssteuer
  2. Genehmigung der Liegenschaftssteuer von 1,5‰ der amtlichen Werte
  3. Genehmigung Budget 2019 bestehend aus: Gesamthaushalt, Allgemeiner Haushalt, Spezialfinanzierung Abwasserentsorgung, Spezialfinanzierung Abfallentsorgung

Das Budget 2019 sieht im Gesamthaushalt einen Aufwand von Fr. 3'388'745.00 vor und einen Ertrag von Fr. 3'460'793.00 vor, somit ergibt sich ein Ertragsüberschuss im Gesamthaushalt des Budgets 2019 von Fr. 72'048.00.

Ein Versammlungsteilnehmer informiert, dass die Gemeinde Schangnau die höchste Verschuldung im oberen Emmental aufweist und beantragt aus diesem Grund die Erhöhung der Gemeindesteueranlage auf 2,1 Einheiten. Der Gemeindepräsident teilt mit, dass die Gemeindebehörde die Steueranlage erst im Zusammenhang mit dem Bau der Schulanlage Bumbach diskutieren und allfällig neu festlegen will.

Die Gemeindeversammlung genehmigt die Anträge des Gemeinderates und den Antrag aus der Versammlung, wie folgt:

  1. Mit 58 Stimmen für den Antrag des Gemeinderates, gegen 17 Stimmen für den Antrag aus der Versammlung, wird die Steueranlage für die Gemeindesteuern auf 1,90 Einheiten der Staatssteuer festgelegt.
  2. Die Steueranlage der Liegenschaftssteuer von 1,5‰ der amtlichen Werte wird einstimmig genehmigt.
  3. Das Budget 2019 wird einstimmig genehmigt.

 

4. Verschiedenes und Anregungen

Der Gemeindepräsident orientiert über verschiedene Arbeiten und Projekte.

Geehrt werden an der Gemeindeversammlung für 30 Dienstjahre die Verwaltungsangestellte Erika Friedli und für 25 Dienstjahre der Gemeindeverwalter Markus Gerber.

Der Präsident Beat Gerber verabschiedete den Gemeinderat Markus Rychener und bedankte sich herzlich für seine Arbeit zu Gunsten der Gemeinde.

Aus der Versammlung gehen verschiedene Wortmeldungen mit Anregungen, Fragen und Informationen ein.

 

Schluss der Versammlung 21.30 Uhr.